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AGBAllgemeineGeschäftsbedingungen§ 1. Allgemeines: Aufträge werden zufolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen angenommen und ausgeführt. Die Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten auch ohne ausdrückliche Vereinbarung für alle Lieferungen und Leistungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers sind nicht Teil dieses Vertrages. Mündliche und sonstige Abreden, die von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Sie gelten ausschließlich jeweils in der aktuellen Version. Vertragspartner sind: Nutzer, Besteller oder Käufer hier ab Firmensitz oder der Webseite mit der URL INNOVA-TEX.DE und dem Inhaber: Frau Claudia Beck, Graf-Bentzel-Str.84, 72108 Rottenburg am Neckar. Alle Angebote sind stets freibleibend. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Artikel auch kurzfristig, aus dem Programm zu nehmen. Alle Preise Honorare und Vergütungen sind in Euro. Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Internetverkauf sind diese als Bruttopreise inkl. Mehrwertsteuer ausgewiesen. Es gelten die Preise an dem Tage des Vertragsabschlusses. Bei Veröffentlichung neuer Preise werden alte Preise ungültig. Alle Produkte und Leistungen sind gegen Vorkasse, Bar oder per Banküberweisung zu begleichen. Die Bankverbindung ist in der Bestellbestätigung oder auf den Rechnungen einsehbar. Zahlungen gelten nur als erfolgt, wenn der Rechnungsbetrag auf unserem Bankkonto oder unserem PayPal Konto gutgeschrieben worden ist. Eine Lieferung, insbesondere Individuell gefertigter Produkte, erfolgt erst nach vollständigem Eingang der fälligen Summe (Vorkasse). Sonderanfertigungen sind von Umtausch und Rücknahme ausgeschlossen. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und infolge unvorhergesehener Umstände übernehmen wir keine Haftung. In diesen Fällen sind wir berechtigt, teilweise oder ganz vom Vertrag zurückzutreten. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Lieferung erfolgt nach INCOTERMS 2010 - EXW.
§ 3 .1 Zahlungsverzug 1. Bei Zahlung nach Fälligkeit werdenVerzugszinsen in Höhe von 8 % über Basiszinssatz berechnet. 2. Vor völliger Zahlung fälligerRechnungsbeträge einschließlich Verzugszinsen ist der Verkäufer zu keiner weiteren Lieferung aus irgendeinem laufenden Vertrag verpflichtet. 3. Ist der Käufer mit einer fälligenZahlung in Verzug oder tritt in seinen Vermögensverhältnissen eine wesentlicheVerschlechterung ein, so kann der Verkäufer für noch ausstehende Lieferungenaus irgendeinem laufenden Vertrag unter Wegfall des Zahlungsziels bare Zahlungen vor Ablieferung der Wareverlangen.
§4 Zustandekommen des Vertrags: Die Inanspruchnahme einer unserer Leistungen wie Veredelung oder der Erwerb eines unserer Produkte kann nur erfolgen, wenn der Besteller das 18.Lebensjahr vollendet hat, also volljährig ist. Mit der Inanspruchnahmeversichert der Kunde, dass er volljährig ist oder die Zustimmung seiner gesetzlichen Vertreter vorliegt. Die Auswahl an Produkten und Dienstleistungen auf der Webseite INNOVA-TEX.DE stellt eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Durch eine Bestellung gibt der Besteller ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Diese Bestellung wird von uns zunächst automatisch erfasst und dann bearbeitet. Wir bestätigen Ihnen den Eingang der Bestellungmit einer E-Mail an die vom Besteller hinterlegte Email Adresse. Diese Email ist noch keine Annahme des Vertragsangebots. Sie dient lediglich der Information.Nach eingehender Prüfung der Bestellung erhalten Sie eine weitere E-Mail mit gegebenenfalls einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform. Dieser Email ist dann zu entnehmen, ob wir das Angebot annehmen oder wegen besonderer Umstände ablehnen müssen. Erst wenn wir die Annahme des Angebots bestätigen, kommt ein Vertrag zwischen uns und dem Besteller zustande. Umfang und Inhalt des Vertrags wird durch die detaillierten Leistungs- und Produktbeschreibungen auf unserer Webseite bestimmt. Von uns gefertigte Entwürfe oder Muster sind unser Eigentum und dürfen ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht nachgeahmt, vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde ist für die Rechte aller eingereichten Angaben und sonstigen Motiven allein verantwortlich und stellt uns von allen Ansprüchen von dritter Seite frei. Der Auftraggeber versichert, dass alle zur Bearbeitung bereitgestellten Daten frei von Rechten Dritter sind und nicht gegen Lizenz-, Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtverstößen. Es besteht keine Prüfungspflicht unsererseits. Entstehende Kosten durch Nichteinhaltung trägt der Kunde. Die gelieferte Ware ist sofort nach Eingang zu prüfen. Erkennbare Mängel oder Fehlmengen müssen innerhalb von fünf Werk-Tagen nach Empfang der Ware schriftlich gerügt werden. Andernfalls gilt die gesamte Lieferung als angenommen. Ist eine vorgebrachte Rüge berechtigt, so behalten wir uns Ausbesserung, Austausch, Minderung oder Ersatzlieferung vor, jedoch Ersatz nur bis zur Höhe des Rechnungsbetrages. Wir übernehmen keine Gewährleistung für Mängel, die infolge unsachgemäßer Lagerung oder Bearbeitung durch den Kunden entstanden sind.
§ 7. Haftung: Eine Haftung richtet sich nach folgenden Bestimmungen. Alle beschreibenden Angaben, grafische Darstellungen, technische Daten und Leistungsbeschreibungen, die auf der Website oder E-Mails zu finden sind, dienen lediglich der Information. Wir sind immer um die Richtigkeit dieser Angaben bemüht, können aber keine Garantie dafür übernehmen. Der Besteller ist verpflichtet, alle an Ihn übermittelten Daten nach seinen Möglichkeiten auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Eine Haftung für falsche oder nicht sachgemäße Verwendung der Produkte ist ausgeschlossen. Davon unberührt bleiben alle gesetzlichen Gewährleistungs-Ansprüche. Schadensersatzansprüche des Bestellers aus Lieferverzögerungen, Nichterfüllung, Mängelbeseitigung oder sonstigen Verpflichtungen sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Unsere Haftung schließt mittel- und unmittelbare Schäden sowie Folgeschäden aus und beschränkt sich der Höhe nach auf den Warenwert. Der Besteller stellt uns von allen Ansprüchen, auch Dritter frei, die über den Haftungsumfang oder -höhe der vorstehenden Bedingungen hinausgehen. Veredelte Ware ist vom Umtauschausgeschlossen. Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrechterlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Soweit auf unserer Webseite keine Einschränkung der Verfügbarkeit angegeben ist, gelten die Produkte als ausreichend auf Lager oder als Dienstleistungen als jederzeit erbringbar. Angabenüber Lieferfristen und Lieferzeiten sind wegen unterschiedlichen Produktions-, und Post Laufzeiten immer unverbindlich. Wir speichern Kundendaten nur soweit es im Rahmen der Vertragsbeziehung zur Vertragsbegründung, Vertragsabwicklung und Abrechnung notwendig ist. Dies geschieht im Rahmen dergesetzlichen Datenschutzregeln. Wir verpflichten uns Kundendaten nicht an Dritte weiterzugeben. Der Kunde kann der Speicherung und Verarbeitung seiner Daten jederzeit widersprechen. Diese Website benutzt eine Software zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe. Sie verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können. Die Informationen über Ihre Benutzung dieses Internetangebotes werden auf dem Server des Anbieters in Deutschland gespeichert. Die IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert. Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an Dateien und Inhaltenverbleiben bei Innova-Tex.de. Der Nutzer darf Dateien und Inhalte nur zu eigenen Zwecken nutzen und ist nicht berechtigt, sie Dritten zur Verfügung zu stellen, sei es entgeltlich oder unentgeltlich. Die gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf der Dateien und Inhalte sind ausgeschlossen. Für diese gelten die jeweiligen Lizenzbestimmungen unter denen sie genutzt und verbreitet werden. Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als Gerichtsstand unser Geschäftssitz Rottenburg a.N. für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz odergewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.Für alle Ansprüche gleich welcher Art, die aus oder anlässlich dieses Vertragesentstehen, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG). Alle Links sind zwar geprüft, es kann aber keine Verantwortung für deren Inhaltübernommen werden. Wir haben auf unserer Internetseite Links zu anderen Seitengelegt. Der Betreiber der jeweiligenSeite ist für deren Inhalt selbst verantwortlich. Diese Erklärung gilt für alle Verlinkungen auf unserer Homepage.
§ 14.Sonstiges: Die Aufhebung einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. |
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